Soziale Bewegungen wachsen in einem gesellschaftlichen Kontext, der von sozialen Spannungen und Widersprüchen beherrscht ist. Die 68er-Bewegung ist das beste Beispiel dafür.
Wahlen sind keine ausreichende Voraussetzung für eine Demokratie. Was der Westen unter „Demokratie“ versteht, ist nur eine der möglichen Formen von Demokratie. Der Export eines undifferenzierten Rezeptes von Demokratie kann woanders Krankheiten eher verschlimmern als heilen, insbesondere wenn der Kontext unberücksichtigt bleibt.
Sechs der zehn klimaschädlichsten Kohlekraftwerke in Europa stehen in Deutschland. Weitere Kohlekraftwerke werden gebaut. Von Tempolimit auf den deutschen Autobahnen darf man nicht reden. Aber Angela Merkel und Sigmar Gabriel sehen den aktuellen Bericht des Weltklimarats als Unterstützung für ihre Politik.
Erst vor 100 Jahren durften die Frauen in Europa wählen. Noch heute verdienen sie weniger als Männer. In den Unternehmen werden sie nur als potenzielle Mütter betrachtet und kommen deshalb für höhere Posten nicht in Frage. Für ihre Gleichberechtigung müssen Frauen immer noch kämpfen, aber bilden keine echte soziale Bewegung mehr.
„Mitgliedschaft in einer Partei ist immer ein Kompromiss“ sagt heute Gerhart Baum, freier Demokrat und ehemaliger Innenminister der sozialliberalen Koalition unter Helmuth Schmidt. Er gilt als einer der glaubwürdigsten Politiker der Bundesrepblik und stand der neuen Koalition seiner Partei mit der CDU kritisch gegenüber. Ein Interview von Hans Hübner, Köln.
„Mehr Demokratie wagen“ mahnte eins Willy Brandt. Von innerparteilicher Demokratie und sozialdemokratische Werte halten seine Enkel wenig. Ihr autokratischer Führungsstil führte zum Austritt von fast 500.000 Mitgliedern. Ein langjähriges Mitglied des Bundestages analysiert wie sich die SPD zu einer weiteren konservativen Partei mauserte.
Für Paolo Flores D’Arcais, Philosoph und Direktor der linken intellektuellen Zeitschrift MicroMega, betreibt die Mitte-Links-Koalition einen Berlusconismus ohne Berlusconi.
Warum dürfen soziale Gerechtigkeit oder innenparteiliche Demokratie den Deutschen Bundestag nicht mehr betreten? Mit viel Idealismus trat ich erst die SPD und dann die WASG bei – mit großer Resignation trat ich aus beiden Parteien aus.
Der Abschiedsbrief von Martin Stankowski, Köln- »Werte Kreisvorständler, liebe Freunde, ich habe am Samstag bei der Mitgliederversammlung meinen Austritt aus der Partei „Die Grünen“ erklärt: das war kurz, heftig, ein wenig erregt – nicht „verbittert“ wie einige meinten – und für viele überraschend…«
Leistung und Qualität der Umweltverwaltung leiden mittel- und langfristig, wenn die Bundesländer die Zuständigkeiten von staatlicher auf kommunale Ebene verlagern: Was als „Modernisierung“ bezeichnet wird, ist vielmehr eine „alarmierende Entwicklung“.
Ist die Universität ein Zukunftslabor oder eine Kaderschmiede? Es waren die Universitäten, die unsere Gesellschaft immer wieder in Bewegung brachten. Gleichzeitig gehören viele Akademiker zu jener Elite, die unsere Gesellschaft zu einer sozialen und ökologischen Krise geführt hat.
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Category: Erinnerung