21.06.2007 | G8 in Heiligendamm

Das Innenleben der Proteste

Es gab viele Gründe nicht nach Heiligendamm zu fahren... Denn Globalisierungskritik ist nicht gleich Globalisierungskritik. Eine Analyse, fernab von der Berichterstattung der Massenmedien.

Von Anreas Hetzer, Siegen

Heiligendamm

© Stefanie Zeiler, 2007

Die Proteste gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm werden in der linken Szene überwiegend als bahnbrechender Erfolg gewertet. Trotz der Differenzen unterschiedlicher Bündnispartner während der Proteste, kommt am Ende die Mehrheit zu einem positiven Fazit. Doch fernab von einem Aufspüren einer angeblich neuen linken Massenbewegung, wie uns beispielsweise die junge welt seit Wochen in die Tasche zu lügen versucht, betrachte ich nicht nur die Proteste selbst als impulsgebendes Großereignis, sondern insbesondere die anschließende Selbstreflexion und die Debatten als Reaktion auf das Geschehene innerhalb der Linken. Die Nachlese vermochte es, den theoretischen Mangel der Mobilisierung gegen den G8-Gipfel wenigstens ansatzweise zu revidieren, auch wenn sich die Diskussionen weniger auf eine fundierte Kapitalismuskritik und stärker auf die Bündnispolitik und Gewalteskalation konzentriert. Ein Beispiel dafür, wie Theorie und Praxis in einem fruchtbaren Verhältnis zueinander stehen können. 

Es gab viele Gründe, nicht nach Heiligendamm zu fahren! Das unbehagliche Gefühl, sich mit traditionellen Anti-Imperialisten, IsraelhasserInnen oder sich sozialdemokratisch gerierenden Gruppierungen und ReformistInnen zu vereinigen, blieb bis zum Abend der Abreise bestehen. Aber statt mit ein paar Leuten daheim im Philosophierstübchen zu verweilen, gewann das Argument der interventionistischen Praxis die Oberhand und verdichtete sich zu der Überzeugung, dem staatsfetischistischen und reformistischen Mob nicht allein das Feld zu überlassen. Zugegebenermaßen erhielt der Anlass der Proteste dadurch keine andersartige Rechtfertigung. Denn die Kritik an der symbolischen Repräsentation von Macht in persona von acht regierenden Staatschefs samt ihrer Berater, die angeblich über „eine auf Krieg gestützte Weltordnung“ bestimmen, greift erstens zu kurz und kann zweitens kein Ausgangspunkt einer radikalen Kritik an der kapitalistischen Vergesellschaftung sein. Die personale Identifizierung eines abstrakten gesellschaftlichen Verhältnisses verschiebt die verkürzte Kapitalismuskritik in die Nähe neonazistischer Strömungen, die mit manchen ProtestteilnehmerInnen mehr Gemeinsamkeiten aufweisen, als diesen lieb wäre. Deshalb versuchte ich mit einigen WeggefährtInnen die Proteste als Anlass für eine breite, radikale Gesellschaftskritik zu betrachten und von dem eigentlichen Happening des G8-Gipfels zu lösen. Die thematische Ausuferung der Proteste, die allein durch die Aktionstage vorprogrammiert waren, wurde daher explizit begrüßt. So viel zur persönlichen Motivation. 

Die Breite des Bündnisses in Rostock, die besonders auf der Auftaktdemo am Samstag offensichtlich wurde, ist ein Ergebnis verschiedener politischer und persönlicher Motivationen. Dabei inhaltlich Gemeinsamkeiten oder einen kleinsten gemeinsamen Nenner konstruieren zu wollen, mag zwar bündnisstrategisch Sinn machen, aber entbehrt im alltäglichen politischen Kampf jeglicher Grundlage. Dass sich der „Make Capitalism History“-Block mit einem Transpi mit der Aufschrift „Gegen Antisemitismus und Antizionismus“ ausgerechnet hinter dem Pro-Palästina-Block in der Demo einreihte, ist ein Beweis dafür. Die Auseinandersetzungen und die wütenden Distanzierungsversuche über den Schlagabtausch zwischen Autonomen und Polizei nahe des Kundgebungsplatzes sind nur eine logische Konsequenz der Unvereinbarkeit politischer Entwürfe und deren aktionistische Umsetzung innerhalb der Bewegung. Zwar stellten die VeranstalterInnen der Demonstration immer wieder heraus, dass sich militante Gruppen nicht an der Vorbereitung beteiligt hätten und es einen Konsens über die Ablehnung von Gewalt gegeben hätte, doch allein die Beteiligung der vielfältig strukturierten „Interventionistischen Linken“ machte die Möglichkeit militanter Aktionen wahrscheinlich. Außerdem ist kaum kontrollierbar, wer sich letztendlich an einer solchen Demonstration beteiligt. Attac hätte schlicht damit rechnen müssen, wenn es das Gedächtnis der Anti-Globalisierungsbewegung seit Seattle ein wenig aktiviert hätte. Schließlich war Rostock kein singuläres Ereignis, sondern eine Fortsetzung einer wiederaufkeimenden Militanz der autonomen Bewegung, die lange begraben zu sein schien.

Entscheidend bei der Gewalteskalation war für mich jedoch weniger der Auslöser, sondern das Versagen der attac-Führungsspitze gegenüber den Medien. Diese hat vorgeführt, wie sie an der hochgelobten Breite des Bündnisses letztendlich selbst gescheitert ist. Der lose Zusammenhang und die mangelnde Institutionalisierung der linken Bewegung stellte attac vor ein Repräsentationsdilemma. Einerseits positioniert sich attac der Glaubwürdigkeit halber immer mehr in der politischen Mitte der Gesellschaft und andererseits will es eine breite politische Linke hinter sich vereinigen. Dem haben die Autonomen einen Strich durch die Rechnung gemacht. Dass attac mit deren politischen Mitteln nicht einverstanden ist, ist das eine. Das kann man/frau auf Anfrage der MedienberichterstatterInnen deutlich machen. Eine vollzogene Verteufelung der Autonomen, ohne die Gewalteskalation in den Kontext staatlicher Repression zu setzen, wäre allerdings nicht vonnöten gewesen. Doch die Bagatellisierung der Autonomen, die nichts weiter im Sinn hätten, als Autos anzuzünden und sich mit Polizisten durch die Stadt zu jagen, scheint mir nicht nur in den bürgerlichen Medien, sondern auch innerhalb der Linken System zu haben.

Der Zusammenhang zwischen radikaler Systemkritik und militanter Aktion wird dadurch verschüttet, nur weil das Recht, auf staatliche Gewaltverhältnisse entsprechend zu reagieren, als illegitim gebrandmarkt wird. Attac täte gut daran, sich der inhaltlichen Auseinandersetzung dieses Zusammenhangs zu stellen, anstatt den Staat ständig als Heiland einer aus den Rudern gelaufenen Globalisierung zu preisen. Der Vorschlag vom Mitglied des attac-Koordinierungskreises, Pedram Shahyar, Anknüpfungspunkte zu linksradikalen, aktionistischen Strömungen zu schaffen, kann m.E. nicht von Erfolg gekrönt sein, da es de facto keine inhaltlichen Überschneidungen gibt. Dafür müsste wohl eine der beiden Seiten einen kompletten Sinneswandel vollziehen. Vielmehr ist Werner Rätz, ebenfalls vom attac-KoKreis, Recht zu geben, dass es innerhalb der Linken unüberbrückbare Differenzen in Bezug auf Staat, staatliches Gewaltmonopol und Legitimität des Widerstandes dagegen gibt, die sich nicht auflösen lassen und mit denen die Bewegung zu leben hat.
Trotz allem bin ich ein wenig überrascht über die Aufregung der Linken zu den Äußerungen des Organisationsteams der Demonstration, weil sie lediglich darauf verweisen, wo das globalisierungskritische Spektrum zu verorten ist. Vielleicht war es gar nicht so schlecht, dass den Medien das Spektakel geliefert wurde, das sie selbst täglich nähren und zu seiner Reproduktion auf solche Ereignisse wie in Rostock angewiesen sind. Die Reden auf dem Podium am Tage der Auftaktkundgebung wären es jedenfalls nicht Wert gewesen, Erwähnung zu finden, denn ein SPD-Parteitag hätte bis auf wenige Ausnahmen in den Reden von Walden Bello und Werner Rätz ähnlich Erquickendes geliefert. So ist das Jammern mancher Linker darüber, dass die Gewalt in den Medien die wahren Inhalte einer linken Kritik verschüttet hätte, unangebracht. Denn es ist zum einen nicht davon auszugehen, dass sich die mediale Berichterstattung stattdessen mit tiefgründigen Analysen zur Kapitalismuskritik der Linken beschäftigt hätte, weil sie eben der Logik des Spektakels kaum gerecht werden. Die aktuelle Debatte wird nämlich nicht ganz zufällig in Bewegungsmedien der Linken selbst geführt. Zum anderen ist die Bemerkung manch Anderer fadenscheinig, man/frau müsse es so richtig krachen lassen, um überhaupt Erwähnung in den Medien zu finden. Hier wird die Anbiederung an die Realität der Massenmedien auf ähnliche Weise vollzogen, wie es die GlobalisierungskritikerInnen mit ihrer Dauerpräsenz und der daraus folgenden Popularität versucht haben, um schließlich am Ende selbst zum Opfer der eigenen Strategie zu werden. Da werden in den Medien plötzlich Distanzierungen in Rechtfertigungen für eine stärkere staatliche Bespitzelung umgedeutet. Vielleicht sollten Linke endlich einsehen, dass die politische und kulturelle Hegemonie nicht dadurch zu erreichen ist, indem man/frau schlaue Kommentare in den Medien zu Protokoll gibt. Mediale Institutionen wirken immer als selektive Instanzen und filtern eingehende Informationen stets gemäß ihrer Interpretation von Wirklichkeit. Da kann es schon mal vorkommen, dass sich der/die ein oder andere falsch verstanden fühlt.

Es war erholsam, als die Busse der Gewerkschaften und der Linkspartei am Abend nach der Auftaktdemo wieder abreisten. Denn es machte den Eindruck, als versammelten sich im Camp Reddelich die Gruppierungen, denen es mit ihrer Kapitalismuskritik und ihren Gegenentwürfen ernster schien, als nur reinen Demotourismus zu betreiben. Auch attac war im Camp kaum präsent, was ich im Gegensatz zu Werner Rätz eher als Bereicherung denn als Mangel empfunden habe. Das Scheingefecht um die Spaltungsversuche der Bewegung durch attac war im Camp kaum der Rede wert, denn von Beginn an fanden sich hier Gruppierungen zusammen, die auf einen breiten gesellschaftlichen Konsens weniger Wert legten und diverse politische Aktionsformen nebeneinander begrüßten. Die Gewaltdiskussion im allabendlichen Massenplenum bewegte sich deshalb auf höherem Niveau und konzentrierte sich eher darauf, wie man/frau mit den Personen umzugehen habe, die aus der zwanzigsten Reihe Steine schleuderten und die eigenen AktivistInnen damit in Gefahr brachten.
Die Vielfalt im Camp drückte sich durch die verschiedenen barrios (Viertel) aus. So befand sich das anarchist-barrio direkt neben dem family-barrio und mehrfache, in die Jahre gekommene Familienväter schnackten beim Frühstück angeregt mit Punks oder skurrilen Gestalten aus dem Queer-barrio über die Bewertung der aktuellen politischen Lage. Das schien auch die BewohnerInnen des mecklenburgischen Hinterlandes zu erquicken, die immer wieder gemeinsam mit ihren Kindern durch das Camp schlenderten und neugierig die Szenerie inspizierten. Die Selbstorganisation im Camp lief hervorragend und offenbarte ein hohes Maß an Erfahrung in Sachen Selbstverwaltung. Eigentlich hätte man/frau sich den ganzen Tag über im Camp beschäftigen können, um zwischen Barrikaden-Workshop, Security-Plenum zur Campbewachung, Radio-Workshop, Mithilfe in einem der vier Volksküchen oder einem Erste-Hilfe-Workshop hin- und herzuwechseln. Abends wurde an der selbstverwalteten Bar über die Zukunft einer neuen Gesellschaft philosophiert. Bisweilen hatte das Ganze etwas von einem politischen Zeltlager zur Schulung von AktivistInnen. Ich erinnere mich an ein Transparent während der Auftaktdemo in Rostock, auf dem stand: „Kapitalismus ist eine todernste Sache“. Im Camp Reddelich schienen sich allerdings alle einig zu sein, dass man/frau die bestehenden Verhältnisse zum Tanzen bringen wolle. Eine Revolution, auf der nicht getanzt wird, ist nicht die unsere! Die Medienberichterstattung, der man/frau sich am InfoPoint regelmäßig widmen konnte, tat der Stimmung keinen Abbruch. Es herrschte keine Bereitwilligkeit, sich der medialen Strukturlogik anzupassen. MedienvertreterInnen mussten sich am Campeingang anmelden und waren bis auf wenige Ausnahmen nicht erwünscht. 

Trotz der familiären Atmosphäre machten sich täglich zahlreiche AktivistInnen auf den Weg in die bitterernste Wirklichkeit, um den Aktionen außerhalb des Camps personelle Präsenz zu verleihen. Bemerkenswert war dabei, dass beispielsweise die Demonstration am Montag zum Thema Migration mit 10000 Teilnehmern, darunter ca. 3000 AnhängerInnen des Schwarzen Blocks, den CampteilnehmerInnen inhaltlich mehr am Herzen lag, als die bedenklichen Aktionen am darauffolgenden Tag gegen Militarismus und Krieg, die stark von Antiamerikanismus und Antizionismus geprägt waren (ca. 500 TeilnehmerInnen). Aus der TeilnehmerInnenzahl lässt sich aus meiner Sicht eine inhaltliche Orientierung ablesen, die meinen Eindruck von den Camps bestätigen. Die Großdemonstration in Rostock und die Situation in den Camps standen personell und inhaltlich in einem starken Widerspruch zueinander. Vielleicht hätten sich die voreiligen DistanziererInnen und FriedensaktivistInnen einmal fragen sollen, warum ausgerechnet am Montag der Schwarze Block sich penibel an die Absprachen der Demoleitung gehalten hat (es waren u.a. illegale MigrantInnen anwesend), obwohl die Polizei die DemoteilnehmerInnen ca. drei Stunden nicht weiter gehen ließ und letztendlich die Demonstration widerrechtlich auflöste (Begründung: angeblich war die Demo auf 2000 TeilnehmerInnen begrenzt, was sich im nachhinein als falsch herausstellte). An der Stelle, wo die Polizei den Demozug für Stunden stoppte, sammelte sich eine derartige Polizeipräsenz, die über eine „normale“ Demosicherung hinaus ging. Es ist davon auszugehen, dass die Provokation letztlich eine Eskalation der Situation herbeiführen wollte. Doch dieses Mal gab es kein Spektakel. Die Medien schenkten der Demonstration erwartungsgemäß keine Aufmerksamkeit.

Die gelungene Blockadeaktion am Mittwoch zeigte einmal mehr, dass die unterschiedlichen Spektren durchaus miteinander kooperieren konnten, mit oder ohne attac. Am Abend davor stimmte Yok (autonomer Liedermacher aus Berlin) seine Fangemeinde im Camp Rostock auf die darauffolgende Blockadeaktion ein und betonte, dass die Bewegung immer dann stark gewesen sei, wenn Bündnisse trotz Spannungen erhalten geblieben waren. Dieser Aufruf war eindeutig an die Adresse von attac gerichtet und die Stimmung im Publikum entwickelte sich zu einem Selbstläufer, als ein Großteil der Anwesenden „Attac raus“ skandierte. So viel zur Lage in den Camps. Die Absprachen über die Blockaden gingen bis spät in die Nacht und versuchten alle Eventualitäten durchzuspielen. Es herrschte eine angespannte Stimmung und der Alkoholausschank an den Bars wurde eingestellt (gehören Tanz und Alkohol nicht zusammen?). Unter dem Organisationskonzept „Paula“ vereinigten sich all jene, die dezentrale Aktionen jenseits der auf friedlichen, zivilen Ungehorsam beruhenden Block-G8-Kampagne durchführen wollten. Diese Abstimmung der Strategien klappte ausgezeichnet, so dass sich im nachhinein Personen und Gruppierungen zu den Blockadeaktionen positiv äußerten, die die Bewegung nach Samstag bereits tot gesagt hatten. Einigen bürgerlichen Medien muss man/frau es hoch anrechnen, dass sie zumindest selbstkritisch ihre Hetze gegen Teile der Bewegung revidierten und zugeben mussten, dass sie diese Zusammenarbeit der diversen Gruppierungen nicht mehr erwartet hatten.

So war ich insgesamt positiv überrascht von dem politischen Klima in den Camps als Kontrastprogramm zur bürgerlichen Linken. Der „Totalausfall kritischen Denkens“ (Carlos Kunze in der Jungle World vom 13.06.2007) kann einem Großteil der CampiererInnen sicher nicht pauschal unterstellt werden, wie es von einigen MobilisierungsgegnerInnen und Daheimgebliebenen gern praktiziert wird. Um das Verhältnis von Theorie und Praxis zu bestimmen, reichen Theorieseminare allein nicht aus. Es ist und bleibt ein stetes Experimentierfeld, über dessen Erfolg oder Versagen immer erst a posteriori entschieden werden kann. Solange man/frau die Regierungschefs der G8 nicht zur alleinigen Projektionsfläche seiner/ihrer Kritik machte und stattdessen fernab der Agenda stark besetzte linke Themen in die Öffentlichkeit transportierte (egal mit welchen politischen Mitteln), solange war der Gipfel lediglich ein willkommener Anlass für eine personelle Mobilisierung linker Kapitalismuskritik. Und dafür sollten derartige Anlässe auch weiterhin genutzt werden. Auch von Seiten antikapitalistischer oder antideutscher Strömungen innerhalb der Linken.

 

© Andreas Hetzer, 21. Juni 2007

 

 

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