Es gibt kein besseres Wort als „Ambivalenz“, um mein Verhältnis zu den Parteien zu beschreiben. Bisher schaffte ich es, insgesamt vier Parteien beizutreten. Ganz ohne Politik konnte ich noch nie leben. Mein Vater brachte mir bei, dass Politik eine Leidenschaft sein kann; der Nachtisch, der nach einem feierlichen Essen mit Verwandten nie fehlen darf. Ein Großvater, ein Onkel und mein Vater an einem Tisch – und die kritische Masse für irgendwelche politische Diskussion wurde erreicht.
Bisher schaffte ich es, aus vier Parteien auszutreten. In jeder Partei fühlte ich mich wie ein störender Außenseiter. In jeder Partei fehlte mir etwas, manchmal waren sie eine echte Enttäuschung. In der mir bekannten Form sind Parteien eher ein Hindernis für eine echte Demokratie – und von diesem Hindernis werden wir uns nicht leicht befreien.
Meine erste Partei
Die erste Partei hieß „Partito Comunista Italiano“ (PCI). In meiner Verwandtschaft gab es keinen, der diese Partei nicht wählte. Meine Mutter wählte sie aus einem einfachen Grund: Alle wählten sie. Mein Vater nahm mich immer wieder zu den Demos nach Rom mit: Mal gegen die Stationierung der Pershings in Europa, mal gegen den weiteren Abbau des Sozialstaates. Einmal zeigte das Fernsehen das Gesicht vom Premierminister Bettino Craxi. Bei diesem Anblick wurde mein Vater so wütend, dass er den Inhalt seines Tellers (Stracchino der Marke Invernizzi) plötzlich in die Hand nahm und voller Kraft gegen den Schwarz-Weiss-Bildschirm warf. Ob Craxi damals etwas davon merkte, ist fraglich – sicher ist, dass er zehn Jahre später nach Tunis fliehen musste, um den Mailändern Richtern zu entkommen.
Die politischen Wutattacken meines Vaters waren das Ergebnis einer verbreiteten Ohnmacht gegenüber einem undemokratischen Zustand in Italien: Von 1948 bis Anfang der Neunziger durfte es in Italien keinen echten politischen Wechsel geben, obwohl die PCI zeitweise 36-37 Prozent der Stimmen bekam. Die Linken durften hier einfach nicht regieren. Nur einmal kam es fast so weit (1978), aber Aldo Moro wurde ermordet.
Mein Vater war ein einfacher Arbeiter und träumte von einer gerechten Gesellschaft. Er war in fast feudalischen Zuständen aufgewachsen, denn seine Eltern arbeiteten für einen Großgrundbesitzer und wurden mit der Hälfte der Ernte bezahlt, natürlich immer nur mit der schlechteren Hälfte. Kommunismus bedeuteten für viele nur eins: die Hoffnung der Selbstbefreiung aus diesen ungerechten Verhältnissen. Stalin, die Panzer in Budapest und die DDR waren ihnen eigentlich egal: Sie brauchten einfach diesen Glauben, denn mehr als das hatten sie oft nicht. In diesem Punkt lagen Katholiken und Marxisten unweit voneinander. In der Region von Don Camillo und Peppone war das Gefühl der Zusammengehörigkeit zwischen Individuum und Gemeinschaft sehr stark und dies lag einem gemeinschaftlichen Verantwortungsgefühl zugrunde.
Aber jede Moral ist in Italien auch eine Doppelmoral. In der Partei wie in der Kirche stimmen deklarierte und reale Zielen nicht immer überein. Manche Abgeordneten der PCI sehnten sich nur nach Macht. Funktionäre ohne politische Leidenschaft und Strategen ohne Vision sitzen noch heute an der Spitze der „Partei“. Unternehmen kauften das Parteibuch, nur weil sie eine Baugenehmigung brauchten. Im Laufe der Zeit wurde auch das linke Rimini zu einer Zementwüste für Touristen.
Die Doppelmoral drückt sich auch in „feinen Unterschieden“ aus. Der Kommunismus machte sich für die Frauenrechte stark. Gleichzeitig konnte mein Vater nicht einmal akzeptieren, dass seine Frau die Abendschule besuchte: „Eine Frau, die abends allein herumläuft!“ Ja, es kann immer nur um das eine gehen, auch bei manchen Kommunisten.
Die Parteisekretäre hatten für die meisten Parteimitglieder immer recht: Togliatti, Berlinguer, Natta, Ochetto, D’Alema. Ich konnte diese Ergebenheit nicht vertragen, gerade bei Menschen, die von Selbstbefreiung und Volksaufklärung träumen. Diese unkritische Verehrung der Parteikader: Wo war die alternative politische Kultur? Der entscheidende Unterschied zu den Rechten? Damit konfrontierte ich meinen Vater ständig.
Erst heute beginnt er zu zweifeln: Die damalige Partito Comunista Italiano gibt es nicht mehr und hat sich im Laufe der Zeit in eine italienische SPD umgewandelt. Ihr Präsident Massimo D’Alema gehörte zu jener Riege, die mit Tony Blair und Gerhard Schröder die „Neue Mitte“ schaffen wollte. Praktisch ein Opportunismus ohne jedes Ideal.
Meine vor-letzte Partei
Eigentlich fing es mit der deutschen SPD an, der ich im Jahr 1995 beitrat. Das rote Parteibuch, dass ich als neues Mitglied bekam, sah aus wie ein Reisepass – und machte mir ein gutes Gefühl: „Du bist kein Ausländer mehr. Du gehörst nun auch dazu.“ Ja, die starke Wirkung der Symbole!
Bei der Mitgliederversammlung der oberkasseler SPD wurde über die Schließung einer Spur einer viel befahrenen Straße in Düsseldorf diskutiert: Sie sollte den Radfahrern zur Verfügung stehen. Ich fand die Idee eigentlich gut. Die meisten SPD-Mitglieder waren aber dagegen. Ich schlug vor, eine Befragung unter den Bewohnern zu führen. Die prompte Antwort: „Solche Aktionen starten nur die Grünen, wir nicht!“ Ich war von dieser Offenheit richtig überwältigt und folgte dem freundlichen Hinweis konsequent. Ich trat aus der SPD aus und ging zu den Grünen.
Mein erster Eindruck: Die Frauen waren dort viel schöner, und die Männer tranken nicht so viel Alkohol. Die Grünen waren einfach die feinere Gesellschaft. Die Ökologie spielte hier eine wichtige Rolle – und dieser Punkt war mir eben sehr wichtig. Ein paar Wortmeldungen bei der grünen Mitgliederversammlung und schon wurde ich zu dem entsprechenden Parteiflügel gerechnet. Aus dieser Ecke, in die ich ungewollt geraten war, kam ich nicht mehr raus. Parteiflügel spielen bei den Grünen eine bedeutende Rolle. Man hörte sich die Argumente nicht mehr richtig an, wem man wusste, aus welchem Parteiflügel sie kamen.
Und dann die ganzen TOP 1, TOP 2 und TOP 3. Abstimmung zum Antrag von… Dafür… Dagegen… Enthaltungen… Auch bei der ehemaligen Bewegungspartei klingt Demokratie inzwischen bürokratischer. Nur wer sich damit abfindet, strategisch denkt und Erfahrung sammelt, kann sich durchsetzen und weiterkommen. Für junge Menschen ist es am Anfang überhaupt nicht leicht. Im Vergleich zu anderen Parteien ist es aber noch relativ einfach: Hier stehen sich obere und die untere Parteiebene relativ nah.
Die Regierungsbeteilung, erst in NRW und dann auf Bundesebene, hat die grüne Partei radikal verändert – und nicht unbedingt zum Besten. Irgendwann war es wieder so weit, als die grünen Bundesabgeordneten dem ersten Kriegseinsatz Deutschlands in Kosovo zustimmten. Nach dem Bielefelder Parteitag sah ich für mich keine Alternative und schrieb einen Brief:
Sehr geehrte FreundInnen, hiermit erkläre ich meinen Austritt aus der Partei B90/ Die Grünen. Die Entscheidung ist mir nicht einfach gefallen, da ich mich vier Jahre lang mit dieser Partei identifiziert habe und mit deren Mitgliedern Teil meines politischen Engagements geteilt habe. Es ist nicht meine Absicht, diese Partei zu bestrafen. Ich bin aber sehr enttäuscht und kann in den B90/ Die Grünen nicht mehr meine Partei sehen. Die Frage von Frieden oder Krieg, der Gewalt eines Staates gegen zivile Menschen ist für mich die wichtigste in der Politik. In diesem Sinn ist der Beschluss vom Bielefelder Parteitag für mich völlig inakzeptabel…
Mein erster Parteiaustrittsbrief in Deutschland! Ich war nun wirklich angekommen. Ich war wieder zu Hause. Es war das Zuhause der enttäuschten politischen Ideale.
© Davide Brocchi, 12.05.2007