12.05.2007 | Bedrohte Demokratie
Medialisierte Demokratie
Medien beeinflussen unsere Denkweisen und unsere Entscheidungen, egal ob sie Nachrichten, Unterhaltung oder Werbung senden. Ohne unabhängige und kritische Medien wäre jede echte Demokratie außerhalb der kleinen "Polis" undenkbar. Kann man heute von unabhängigen Medien sprechen? Wie haben sich die profitorientierten Medienunternehmen auf unsere Demokratien ausgewirkt?
Von Hans Hübner, Köln
Die Parteien nutzen die Medien, um die Macht zu erhalten oder zu erringen. Die Wirtschaft nutzt die Medien, um Geld zu verdienen und unkontrollierten Einfluss auszuüben.
Die Medien-Arbeiter, Journalisten, Schriftsteller und Künstler stehen dazwischen. Sie verstehen sich als Vertreter der vierten Gewalt, die die Regierung, die Legislative und die Rechtsprechung kontrolliert und so zum Funktionieren eines demokratischen Systems beiträgt. Nur wenn sie unabhängig sind, können sie diesen Anspruch erfüllen. Doch diese Unabhängigkeit wird ihnen immer wieder streitig gemacht – aus wohlverstandenen Interessen.
Eindeutig ist die Konfrontation in einer totalitären Gesellschaft. Eine Diktatur lässt aus reinem Selbsterhaltungsprinzip keinen kontrollfreien Raum zu. Die Medien werden als Erfüllungsgehilfen instrumentalisiert Es herrscht Ruhe im Land; das Volk liebt die Regierung; es gibt keine Probleme: Diese Botschaften zu verbreiten ist ihre Aufgabe. Jeder Versuch, sich aus dieser Verpflichtung zu lösen, wird mit Berufsverbot, Gefängnis oder Tod geahndet. Der Zensor ist ähnlich wichtig wie der Folterknecht.
Eine demokratische Verfassung garantiert die Meinungsfreiheit. Die Unabhängigkeit der Medien gilt als einer der Pfeiler des Systems. Doch die Praxis lehrt die Medienmitarbeiter, dieser Garantie zu misstrauen.
Auch eine demokratisch gewählte Regierung betrachtet unabhängige Kritik als lästig. Überzeugt von ihrer Position versucht sie, entgegengesetzte Meinungen als böswillig oder gar gemeingefährlich zu diskreditieren. Bundeskanzler Ludwig Erhard sprach von „Pinschern“, Berufsverbote gab es unter dem Bundeskanzler Willy Brandt und Bundeskanzler Gerhard Schröder sah sich einer Hass-Kampagne ausgesetzt. In den Vereinigten Staaten von Amerika galt einige Jahre jede Kritik am Irak-Krieg als Landesverrat.
In Wahlkämpfen werfen sich in der Regel die Parteien gegenseitig vor, die Medien zu manipulieren oder zu kaufen. Die Auseinandersetzungen um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Bundesrepublik gehören zur Routine. Da gilt der eine Sender als rot und der andere als schwarz. Einig sind sich die Parteien zumeist in dem Ruf nach mehr oder effizienterer Kontrolle der Anstalten. Die Rundfunk- und Programm-Räte sollen als Kontrollorgane der Sender die Vielfalt der Gesellschaft widerspiegeln und auch Vertreter Partei- unabhängiger Organisationen und Verbände, etwa der Gewerkschaften und Kirchen umschließen. Doch jede Partei versucht, verdeckt möglichst viele eigene Leute dort einzuschleusen. Der Föderalismus und die allmähliche Entideologisierung verhindern, dass sie flächendeckend erfolgreich sind. Doch das zähe Zerren um die letzte Wahl des ZDF-Intendanten zeigt, zu welchem Satyrspiel sich der Machtkampf der Parteien auswachsen kann.
Denn es geht um Macht. Auch wenn die Macht einer nationalen Regierung heute oft nur noch als Illusion erscheint. Von der internationalen Verflechtung und übermächtigen Wirtschafts-Konglomeraten eingezwängt hat sie heute nur noch einen begrenzten Spielraum. Den Parteien ist ihre Ideologie abhanden gekommen. Sie haben Mühe, ihren Anspruch auf Führung zu rechtfertigen. Doch sie spielen weiter, als habe sich nichts verändert.
Die Gefährdung der Unabhängigkeit der Medien-Mitarbeiter geht heute nicht überwiegend von einer demokratisch gewählten Regierung aus. Die Meinungsfreiheit reduziert sich zusehends auf die Freiheit von wenigen Konzernen und Medien-Bossen. Namen wie William Hearst, Axel Cäsar Springer, Rupert Murdoch oder Silvio Berlusconi stehen für einen nahezu größenwahnsinnigen Machtanspruch. Sie wollen nicht nur ihre wirtschaftlichen Interessen durchsetzen, sondern auch politischen Einfluss nehmen. Immerhin setzen sie sich der Gefahr aus, abgewählt zu werden, wenn sie nicht nur Wirtschaftschef sondern auch noch Ministerpräsident werden wollen. So erging es Berlusconi.
Ein Rupert Murdoch braucht nicht die Rolle der Primadonna. Er begnügt sich, wie die meisten anderen seiner Kollegen, den eigenen Betrieb zu beherrschen, auszubauen und zu internationalisieren. Die Mitarbeiter werden wie Schachsteine bewegt. Sie haben sich den Interessen des Chefs unterzuordnen. Modelle wie Redakteurs-Ausschüsse, Verlags-Kooperativen oder Zeitungen mit einem Mehrheitsanteil von Mitarbeitern (Le Monde, Spiegel) gelingen nur ausnahmsweise und scheitern oft an Geldmangel. Die Gewerkschaften stehen im Abseits. Ihnen laufen die Mitarbeiter weg, weil sie sich von ihnen nicht mehr wirkungsvoll unterstützt fühlen.
Vorbei ist die Zeit, da die Medien als etwas Besonderes, als Unternehmen sui generis galten. Zwar war schon immer der kleine Lokal-Verleger bereit, die Meinungsfreiheit seines Redakteurs zu opfern, wenn es um Anzeigen-Aufträge ging. Und auch seine größeren Kollegen betrachteten ihre Betriebe als Wirtschaftsunternehmen. Doch sie hielten sich für etwas Besseres als einen Seifenfabrikanten oder einen Automobilhersteller. Heute denken sie vor allem betriebswirtschaftlich. Sie expandieren international, sie kaufen sich in andere Betriebe ein, und sie verkaufen ihre Zeitung oder ihre Fernsehstation auch ohne schlechtes Gewissen an einen Seifenfabrikanten, wenn es sich denn gerade so ergibt. Oder an einen mehr oder weniger anonymen Investmentfonds. Die Mitarbeiter gehören zur Verfügungsmasse und werden allenfalls nach ihrem Marktwert bemessen.



Themendossier 07/09