Überrascht? Erstmals in der Geschichte regiert in Deutschland eine Bundeskanzlerin. Damit gehört sie nun zu den zehn Frauen, die weltweit an der Regierungsspitze stehen. In Finnland, Irland oder Neuseeland scheint es selbstverständlich, dass eine Frau die Wahl gewinnen kann. Dass aber auch in Sachen Demokratie als rückständig geltende Staaten Afrikas oder Asiens Frauen die Führung ihres Landes anvertrauen, zeigt, dass Deutschland in Sachen Gleichstellung hinterher hinkt. Hier schien bis zuletzt fraglich, ob der Herrenclub der CDU Angela Merkel als Kanzlerkandidatin aufstellen und nicht doch einer der Ministerpräsidenten ihr den Stuhl wegziehen würde. Ihr Vorgänger im Amt, Gerhard Schröder (SPD), hatte im Kanzlerduell 2005 noch darauf hingewiesen, dass ihre Kandidatur ohne Rot-Grün unmöglich gewesen wäre. Sicher hat er damit Recht, dass diese Koalition geschlechterspezifische Fragen stärker ins öffentliche Bewusstsein gerückt hat als die Regierungen vor ihr – auch wenn er selbst die politische Bedeutung des Ministeriums für „Frauen und Gedöns“ wohl nicht verstanden hat. Doch vielleicht konnte eben nur eine Frau, die nachweislich kein besonderes Interesse an sogenannten „Frauenfragen“ besitzt und unverdächtig erscheint, sich für mehr Geschlechtergerechtigkeit oder die Abschaffung der Vorteile für Ehepartner einzusetzen, die Mehrheit des Bundestags für sich gewinnen – gegen eine „von links“ wären die Vorbehalte möglicherweise ungleich größer gewesen.
Das rot-grüne Projekt ist vorerst beendet. Es stand, ob zu Recht oder nicht, für eine Politik der „´68er“, wobei umstritten war, woran sich dies festmachte. Zum einen wohl an den Themen, aber lässt sich die Beteiligung am Kosovo-Einsatz wirklich als Pazifismus deuten? Die Castor-Transporte wurden unter Rot-Grün fortgesetzt, der Atomausstieg jedoch immerhin eingeleitet. Zum anderen an den Personen: Etwa an Außenminister Joschka Fischer (Bündnis 90/Die Grünen), dem die Bild-Zeitung Beteiligung an gewaltsamen Ausschreitungen der Frankfurter Szene nachzuweisen suchte – und damit scheiterte. Oder an Innenminister Otto Schily (SPD), früher als linker Anwalt bekannt, der sich in seiner Amtszeit in Fragen Sicherheit wie sein Vorgänger Manfred Kanther (CDU) an der restriktiven Politik des ehemaligen New Yorker Bürgermeisters Rudolph Giuliani zu orientieren schien. Bei den Grünen, der einzigen Partei mit einer 50 %-Quote, waren die Frauen präsent. Sie schafften es, von der medialen Reduktion auf ihr Äußeres und ihr Verhalten, mit der auch Merkel lange zu kämpfen hatte, auch über Inhalte wahrgenommen zu werden – auch wenn sie unablässig darum kämpfen müssen. Durch die massive Präsenz der grünen Frauen gewöhnte sich die Öffentlichkeit mehr an die Selbstverständlichkeit, dass Frauen Politik machen, als durch Ausnahmephänomene wie die ehrwürdigen Damen von CDU, FDP und SPD, die den Staat in den Jahrzehnten vorher mitgeprägt hatten. Politik wurde auch deshalb volksnaher, nicht allein durch einen Kanzler Schröder, der fröhlich Currywurst verzehrte und den Urlaub in Balkonien verbrachte.
Zwar steht mit Merkel nun eine Frau an der Spitze des Staates, doch als Vorbild taugt sie nur bedingt. Von ihrer Politik sind keine strukturellen Veränderungen zu erwarten, die die Situation von Familien verbessern könnten. Und da Frauen immer noch den größeren Teil der unbezahlten und wenig anerkannten Kinder- und Altenbetreuung leisten, sind sie davon besonders betroffen. Dass Merkel jungen Frauen nur bedingt Mut machen kann, sich in der Gesellschaft zu behaupten, zeigt weniger die Tatsache, dass sie als kinderlose Wissenschaftlerin und nun Spitzenpolitikerin allein das Bild der Karrierefrau verkörpert – dieses Klischee geisterte schon vor über hundert Jahren durch Zeitungen, Zeitschriften und Literatur. Schwerer wiegt das Argument, dass sie sich in die männlichen Strukturen integriert, ohne dies als problematisch zu reflektieren: Natürlich hat ihr Lebensentwurf dieselbe Berechtigung wie der einer Mutter – nur sollte der Staat jeder und jedem die Wahl, und nicht letztendlich ökonomische Zwänge entscheiden lassen.
Merkel dient damit eher als Ikone des Postfeminismus: Der Kampf um die gleichen Möglichkeiten erscheint nicht nur den Söhnen, die, da sie die Folgen vermeintlich weniger hart spüren, sondern auch den Töchtern der ´68er ebenso abgeschlossen wie die Anerkennung von Differenz. Womöglich erkennen sie sogar an, dass Gender als soziokulturelle Kategorie von Bedeutung ist. Aber im persönlichen Alltag betrachten sie doch alles aus einer individuell-empirischen Ebene, weniger gesellschaftlich-strukturell.
Aber nicht alle sind PostfeministInnen: Soziale Bewegungen wie Attac zeigen das Bewusstsein, dass in der globalen wie in der lokalen Politik Gender, Class, Religion, Race und Ethnicity zu den entscheidenden Kategorien gehören, von denen Lebensglück und -unglück abhängen. 1968 standen Klassenstreit und die Ausbeutung der sogenannten Dritten Welt bereits im Zentrum der Kritik – im Unterschied zur Geschlechterfrage, die als „Nebenwiderspruch“ abgehandelt wurde, der sich mit dem Systemwechsel auflösen würde. Dass dies nicht der Fall war, zeigten die kommunistischen Regime im Ostblock. Der Bedarf an mehr Gerechtigkeit auf der Welt ist nicht gesunken, auch nicht in der Ordnung der Geschlechter.
Die Überschneidungen der Kategorien machen es schwierig, ihre jeweilige Bedeutung für die Identität und die Erfahrungen herauszustellen. Die Vorzeige-Mutter-Berufstätige Ursula von der Leyen besitzt eben auch den nötigen finanziellen Hintergrund, um ihre sieben Kinder und den Vollzeit-Job unter einen Hut zu bekommen. Die Dynamik von 1968 schwand in den neunziger Jahren, als die Institutionalisierung der Gender Studies, der Women´s und Men´s Studies an den Universitäten erreicht war. Wie schon 1968 die Reflexionsprozesse vor allem im akademischen Milieu verblieben, so erreichten auch Theorien wie Postrukturalismus und Dekonstruktion überwiegend die Studierenden der Geistes- und Sozialwissenschaften. Von einem Diskurs in der Gesamtgesellschaft kann keine Rede sein.
Die EU wagte 1997 in Amsterdam den Schritt, dies mit der Strategie des Gender Mainstreaming verändern zu wollen. Doch obwohl der Begriff auch im Regierungsprogramm der rot-grünen Koalition stand und diese ein GenderKompetenzZentrum einrichtete, schaffte sie es nicht, den Begriff so positiv und stark zu besetzen, dass er nicht nur in der taz und der Frankfurter Rundschau, sondern auch in der Bild hätte verwendet werden können. Inwieweit die neue Bundesregierung, die Große Koalition unter Merkel, eine Politik des Gender Mainstreaming betreiben wird, ist fraglich: Das Antidiskriminierungsgesetz und das Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft werden wohl kaum verabschiedet werden. Als 1966 die erste Große Koalition an die Regierung kam, bildeten sich Neue Soziale Bewegungen und die APO. Daraus gingen die Grünen hervor, die nun in die demokratischen Strukturen integriert sind und inzwischen auf allen Ebenen des föderalen Systems Regierungsverantwortung tragen bzw. getragen haben. Widerstand gegen die zweite Grosse Koalition und ihre Regierungsbeschlüsse ist von der Opposition und den NGOs ebenfalls zu erwarten. Die Formen des Protests werden andere sein. Der Bezug auf den Mythos von „´68“ belebt dabei bis heute die Auseinandersetzungen.
Im August 2005 veröffentlichte Helke Sander, Professorin an der Hochschule für Bildende Künste in Hamburg, Autorin und Regisseurin (u.a. „Mitten im Malestream“, D 2005) im Internet ein „Plädoyer für die Einrichtung eines Männerministeriums (MäMi)“. Sander, 1968 zu den Gründerinnen des „Aktionsrats zur Befreiung der Frauen“ in Berlin gehörte, macht in ihrem ironisch-polemischen Artikel darauf aufmerksam, dass die institutionelle Ebene der Politik auf übergreifende gesellschaftliche Probleme mit der Einrichtung von besonderen Ministerien reagiert. Das Thema „Frauen“ sei in einem Ministerium mit „Familie“, „Jugendliche“ und „Senioren“ untergebracht, obwohl Frauen die Hälfte der Bevölkerung stellen und wegen ihrer Überrepräsentation als Anbieterinnen und Nutzerinnen etwa viel eindeutiger dem Bereich Kultur zuzuordnen seien. Frauen, Alte und Jugendliche stellen etwa 80 % der Bevölkerung. Ein MäMi, dass sich den restlichen 20 % der Bevölkerung widme, fehle. Sander geht der Frage nach, ob aus den Problemen, die aus dem Verhalten dieser Männer resultieren, die Notwendigkeit eines MäMi abzuleiten sei. Diese Gruppe verursache Probleme, die der Staat bisher als allgemein betrachtet und für die er deshalb die Kosten trägt – etwa Polizeiaufgebote bei Fußballspielen. Diese Veranstaltungen sind keineswegs unabhängig von Geschlecht, Alter und Gesundheit, sondern werden überwiegend von jungen Männern besucht, die die Sicherheitsmassnahmen erst erforderlich machen. Sander fordert, die alltägliche Relevanz von Gender zu reflektieren. Hätte Sander diesen Artikel so wohl auch 1968 schreiben können? Sicher – auch 1968 fehlte der gesellschaftliche Blick für die Geschlechterproblematik. 2005 ein „Männerministerium“ zu fordern, mag nach dem Feminismus der siebziger Jahre klingen, der die Differenz zwischen den Geschlechtern betonte und vernachlässigte, dass diese nicht essenziell ist, sondern durch Zuschreibungen konstruiert wird. Doch auch heute mangelt es noch an Sensibilität für die hinsichtlich des Geschlechterverhältnisses ungerechten Elemente der Gesellschaftsordnung.
Die Politik, die sich auf die Geschlechterverhältnisse bezieht, wird unter dem Etikett „Frauen“ verhandelt und ist institutionell dem „Bundesministerium für Frauen, Senioren und Jugend“ zugeordnet. Eine solche Subsumierung beider Geschlechter, die ausnahmsweise Männer unsichtbar werden lässt, ist nur dadurch zu erklären, dass den Männern noch nicht bewusst ist, wie sehr sie selbst von einer Politik betroffen sind, die die Kategorie Gender ernst nimmt – sonst hätte es wohl längst einen Aufschrei gegeben. Gender Mainstreaming will die Bedeutung von Gender sichtbar machen. Als politische Strategie zielt es darauf, politische Prozesse durch geschlechterbezogene Sichtweisen zu verändern und Frauen und Männern gleichzustellen. Gender Mainstreaming ist damit ein offenes Konzept, das positives Potential besitzt, sich aber letztlich in den neoliberalen Umbau der Gesellschaft einfügt: Die bestehenden patriarchalen Strukturen bleiben unangetastet. Indem Frauen am System beteiligt werden, werden sie integriert. Die Ungleichheit wird als individuelles Problem betrachtet, das auf das individuelle Verhaltensweisen zurückzuführen ist, statt als Ergebnis der Strukturen und der Institutionalisierung von Wertemustern. Die identitätsorientierte Politik stärkt die Essentialisierung der Geschlechterrollen, statt die Strukturen in Frage zu stellen und zu verändern. Gender Mainstreaming ist damit ambivalent, vielleicht aber ein notwendiger Zwischenschritt, um das öffentliche Bewusstsein zu erreichen.
Frauen bis 30 Jahre fühlen sich Umfragen zufolge weitgehend gleichberechtigt – spätestens mit dem Nachdenken über die Familiengründung stoßen sie aber auf Strukturen, die sie gegenüber Männern benachteiligen. Dazu kommen soziale Repressionen, etwa der Vorwurf an Berufstätige, eine „Rabenmutter“ zu sein, oder Vorbehalte gegen Ganztagsschulen, die ebenfalls die Betreuung durch die Mutter als „natürliche“ propagieren. Die Väter kommen in den Debatten nur am Rande vor. Mit dieser Konzentration auf die Frauen, obwohl es doch um Familie geht, hatten auch die ´68erinnen zu kämpfen – und die Generationen von Frauen vor ihnen. Die Argumentationen schreiben damit essentialistische Vorstellungen von „Weiblichkeit“ und „Männlichkeit“ fort.
Die Debatten um die Kinderlosigkeit – insbesondere der Akademikerinnen – in Deutschland haben wieder einmal Konjunktur. KulturpessimistInnen sehen den Untergang des Abendlandes und argumentieren, der „Verzicht“ der Akademikerinnen auf Kinder bedeute, einen Teil der eigenen „Weiblichkeit“ auszuklammern und der Gesellschaft die Zukunftsperspektive zu entziehen. Schon der Begriff „Kinderlosigkeit“ stellt eine Lebensform als defizitär dar, indem sie sich auf die Frauenrolle „Mutter“ bezieht – und beschränkt. Zugegebenermaßen ist er schwer zu ersetzen, was bereits eine gesellschaftliche Perspektive verrät, die einem antiquierten Verständnis der Geschlechterrollen verhaftet ist. Und auch die Sicherung der Rentenkassen stellt wohl kaum einen guten Grund dar, Kinder zu bekommen. Zudem ist der gegenwärtige Geburtenrückgang vor allem die Folge des Geburtenrückgangs von 1964 bis 1978. Die Pille und andere fast hundertprozentig sichere Verhütungsmittel haben Frauen und Männern nicht nur mehr sexuelle Freiheit gebracht, sondern auch die Verantwortung, eine bewusste Entscheidung für oder gegen Kinder treffen zu müssen. Hinzu kommen ökonomisch basierte Erklärungsmuster, vor allem die mangelnde Betreuungs-Infrastruktur, die die Vereinbarkeit Familie und Beruf nicht gewährleistet. Hedonismus und der Wunsch, sich auszuprobieren, dürften demgegenüber eine geringere Rolle spielen.
1968 bestand das Kernanliegen vieler engagierter Frauen – wieder einmal – darin, auf den Zwang aufmerksam zu machen, der in der Alternative Kinder oder Freiheit, Unabhängigkeit, Karriere und Konsum liegt, und Möglichkeiten zu finden, ihm zu entkommen. 2005 stehen Frauen mit Kinderwunsch vor demselben Problem. Um es zu beseitigen, muss ein gesamtgesellschaftlicher Bewusstseinswandel erfolgen, denn Strukturen entstehen aus dem individuellen Handeln. Institutionelle Impulse können den Prozess beschleunigen, wie etwa das Beispiel Schweden zeigt: Dort nehmen alle Väter einen Teil des Elternurlaubs, der ansonsten verfallen würde. Dadurch ist dieses Modell gesellschaftlich verankert und wird als „normal“ bewertet – im Unterschied zu Deutschland, wo Familien dafür sanktioniert werden.
Merkel ist 1957 geboren, also keine „´68erin“ – und sicher keine ihrer ErbInnen. Sie hat sich bisher eher als Postfeministin profiliert. Aber vielleicht überrascht sie uns ja noch einmal.
© Margret Karsch, 2005