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26.04.2011 | Fall Sarrazin
Was muß Sarrazin noch tun, um aus seiner Partei zu fliegen? Den Hitlerguß zeigen? Nackt durch Berlin-Neukölln rennen, um Muslime zu provozieren? Oder zur Wahl einer anderen Partei aufrufen wie einst Wolfgang Clement?
Von Daniel Bax (taz), Berlin.
17.08.2010 | Afghanistan
Der Bundestag sollte dem Beispiel Kanadas folgen und den Abzug aus Afghanistan durchsetzen. Sonst droht die Entmachtung des Parlaments.
Von Robert Zion, Gelsenkirchen.
13.08.2010 | Steuerpolitik seit 1998
In den vergangenen zwölf Jahren sind die Steuern kräftig gesunken. Das trägt weitaus stärker zum Staatsdefizit bei als die Ausgabenentwicklung, zeigen Untersuchungen des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler- Stiftung.
Von Rainer Jung, Düsseldorf.
17.05.2010 | Finanzkrise
Mit Unmengen an Steuergeldern werden Banken und Staaten gerettet, ohne verbindliche Gegenleistungen. Immer mehr deutsche Politiker setzen sich dieser Strategie entgegen und machen eine alte Forderung von Attac zueigen.
Von Frauke Distelrath (attac), Frankfurt am Main.
28.03.2010 | Spionage im Bundestag

Der Berliner Verfassungsschutz hatte zeitweise einen Verbindungsmann im Bundestag. Er war wissenschaftlicher Mitarbeiter beim damaligen SPD-Abgeordneten Andreas Weigel aus Sachsen und hat parallel zu dieser Tätigkeit einen unbefristeten Arbeitsvertrag mit dem Nachrichtendienst gehabt.
Von Dietmar Bartsch (die Linke), Berlin.
26.02.2010 | Krieg
Der Bundestag hat am 26. Februar mit großer Mehrheit für eine Intensivierung des Krieges in Afghanistan gestimmt – und sich damit wieder einmal gegen die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung in diesem Land gestellt.
Von Davide Brocchi, Köln.
20.02.2010 | Studie

Eine neue Studie zeigt, dass Ältere den institutionalisierten Formen politischer Partizipation stärker verbunden sind, als jüngere Bevölkerungsschichten. So sind etwa die Hälfte aller Parteimitglieder der CDU, SPD und LINKEN älter als 60 Jahre.
Von Stefanie Hartmann, Berlin.
02.05.2007 | Parteidemokratie

"Mehr Demokratie wagen" mahnte eins Willy Brandt. Von innerparteilicher Demokratie und sozialdemokratische Werte halten seine Enkel wenig. Ihr autokratischer Führungsstil führte zum Austritt von fast 500.000 Mitgliedern. Ein langjähriges Mitglied des Bundestages analysiert wie sich die SPD zu einer weiteren konservativen Partei mauserte.
Von Hans Wallow, Bonn.
01.05.2007 | Parteidemokratie

Warum dürfen soziale Gerechtigkeit oder innenparteiliche Demokratie den Deutschen Bundestag nicht mehr betreten? Mit viel Idealismus trat ich erst die SPD und dann die WASG bei - mit großer Resignation trat ich aus beiden Parteien aus.
Von Werner Ley, Köln.
30.09.2005 | Bundestagswahl 2005
Rot-Rot-Grün, Schwarz-Gelb-Grün, Rot-Gelb-Grün, Schwarz-Rot. Die Bundestagswahl 2005 ist ein beispielloses Farbenspiel mit noch ungewissen Ausgang.
Von Robert Piterek, Düsseldorf.