26.04.2011 | Fall Sarrazin

Die SPD schafft sich ab

Was muß Sarrazin noch tun, um aus seiner Partei zu fliegen? Den Hitlerguß zeigen? Nackt durch Berlin-Neukölln rennen, um Muslime zu provozieren? Oder zur Wahl einer anderen Partei aufrufen wie einst Wolfgang Clement? Von Daniel Bax (taz), Berlin.

17.08.2010 | Afghanistan

Der postdemokratische Krieg

Der Bundestag sollte dem Beispiel Kanadas folgen und den Abzug aus Afghanistan durchsetzen. Sonst droht die Entmachtung des Parlaments. Von Robert Zion, Gelsenkirchen.

13.08.2010 | Steuerpolitik seit 1998

51 Milliarden Euro Mindereinnahmen durch Steuersenkungen

In den vergangenen zwölf Jahren sind die Steuern kräftig gesunken. Das trägt weitaus stärker zum Staatsdefizit bei als die Ausgabenentwicklung, zeigen Untersuchungen des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler- Stiftung. Von Rainer Jung, Düsseldorf.

17.05.2010 | Finanzkrise

Interesse an Finanztransaktionssteuer neu erwacht

Mit Unmengen an Steuergeldern werden Banken und Staaten gerettet, ohne verbindliche Gegenleistungen. Immer mehr deutsche Politiker setzen sich dieser Strategie entgegen und machen eine alte Forderung von Attac zueigen. Von Frauke Distelrath (attac), Frankfurt am Main.

28.03.2010 | Spionage im Bundestag

Für wen arbeiten die Geheimdienste? (Bild: Leo Lupix, Sympathiefigur des Verfassungsschutzes)

Für wen arbeiten die Geheimdienste?

Der Berliner Verfassungsschutz hatte zeitweise einen Verbindungsmann im Bundestag. Er war wissenschaftlicher Mitarbeiter beim damaligen SPD-Abgeordneten Andreas Weigel aus Sachsen und hat parallel zu dieser Tätigkeit einen unbefristeten Arbeitsvertrag mit dem Nachrichtendienst gehabt. Von Dietmar Bartsch (die Linke), Berlin.

Foto: © Verfassungsschutz. Leo Lupix, Sympathiefigur

26.02.2010 | Krieg

Der Bundestag ist dafür, das Volk dagegen

Der Bundestag hat am 26. Februar mit großer Mehrheit für eine Intensivierung des Krieges in Afghanistan gestimmt – und sich damit wieder einmal gegen die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung in diesem Land gestellt. Von Davide Brocchi, Köln.

20.02.2010 | Studie

Die alternde Parteien (© Jerzy Sawluk - Pixelio)

Die alternde Parteipolitik

Eine neue Studie zeigt, dass Ältere den institutionalisierten Formen politischer Partizipation stärker verbunden sind, als jüngere Bevölkerungsschichten. So sind etwa die Hälfte aller Parteimitglieder der CDU, SPD und LINKEN älter als 60 Jahre. Von Stefanie Hartmann, Berlin.

Foto: © Jerzy Sawluk / PIXELIO

02.05.2007 | Parteidemokratie

Anatomie der verlorenen Sozialdemokratie

Anatomie der verlorenen Sozialdemokratie

"Mehr Demokratie wagen" mahnte eins Willy Brandt. Von innerparteilicher Demokratie und sozialdemokratische Werte halten seine Enkel wenig. Ihr autokratischer Führungsstil führte zum Austritt von fast 500.000 Mitgliedern. Ein langjähriges Mitglied des Bundestages analysiert wie sich die SPD zu einer weiteren konservativen Partei mauserte. Von Hans Wallow, Bonn.

Foto: © SPD

01.05.2007 | Parteidemokratie

adieu spd

Adieu SPD

Warum dürfen soziale Gerechtigkeit oder innenparteiliche Demokratie den Deutschen Bundestag nicht mehr betreten? Mit viel Idealismus trat ich erst die SPD und dann die WASG bei - mit großer Resignation trat ich aus beiden Parteien aus. Von Werner Ley, Köln.

Foto: © SPD

30.09.2005 | Bundestagswahl 2005

Farbenspiel der Macht

Rot-Rot-Grün, Schwarz-Gelb-Grün, Rot-Gelb-Grün, Schwarz-Rot. Die Bundestagswahl 2005 ist ein beispielloses Farbenspiel mit noch ungewissen Ausgang. Von Robert Piterek, Düsseldorf.