17.08.2010 | Afghanistan

Der postdemokratische Krieg

Der Bundestag sollte dem Beispiel Kanadas folgen und den Abzug aus Afghanistan durchsetzen. Sonst droht die Entmachtung des Parlaments. Von Robert Zion, Gelsenkirchen.

13.08.2010 | Steuerpolitik seit 1998

51 Milliarden Euro Mindereinnahmen durch Steuersenkungen

In den vergangenen zwölf Jahren sind die Steuern kräftig gesunken. Das trägt weitaus stärker zum Staatsdefizit bei als die Ausgabenentwicklung, zeigen Untersuchungen des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler- Stiftung. Von Rainer Jung, Düsseldorf.

17.04.2010 | Statistik von Amnesty International zu Todesstrafen

Todesstrafe weltweit abschaffen

Im vergangenen Jahr sind - China ausgenommen - mindestens 714 Menschen in 18 Ländern hingerichtet und mehr als 2.000 Menschen in 56 Ländern zum Tode verurteilt worden. Das geht aus der diesjährigen Statistik zur Todesstrafe hervor, die Amnesty International (ai) veröffentlicht hat. Von Claudia Roth (B90/Die Grünen), Berlin.

13.03.2010 | Gesponserte Parteien

“Mafiöse Verhältnisse bei den Saar-Grünen”

Hubert Ulrich, Chef der Grünen an der Saar, hat es bestätigt: Der Saarbrücker Unternehmer und FDP-Kreisvorsitzender Hartmut Ostermann hat den Grünen 2009 mit einer soliden Spende unter die Arme gegriffen. Wurde die Jamaika-Koalition in Saarbrücken gekauft? Von Davide Brocchi, Köln.

26.02.2010 | Krieg

Der Bundestag ist dafür, das Volk dagegen

Der Bundestag hat am 26. Februar mit großer Mehrheit für eine Intensivierung des Krieges in Afghanistan gestimmt – und sich damit wieder einmal gegen die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung in diesem Land gestellt. Von Davide Brocchi, Köln.

24.02.2010 | Abrüstung

Der Kampf gegen Streubomben ist nicht zu Ende

Viele Opfer von Streubomben sind Kinder: Manche Blindgänger sehen aus wie Spielzeug und sind auch Jahre nach einem Krieg noch gefährlich. Die USA, Russland, China, Indien, Brasilien, Pakistan und Israel haben sich der Konvention gegen Streumunitionen noch nicht angeschlossen. Von Claudia Roth (B90/Die Grünen), Berlin.

29.01.2010 | Atomlaufzeitverlängerung

Die nächste Baustelle für Klientelpolitik (© korneloni - Pixelio)

Die nächste Baustelle für Klientelpolitik

Kaum war der Regierungswechsel perfekt, warben die Energiekonzerne offen für längere Laufzeiten ihrer Atomkraftwerke. Schwarz-Gelb kommt ihnen nun entgegen. Von Claudia Roth (B90/die Grünen), Berlin.

12.05.2007 | Parteileben

Zum Nachtisch… Politik

Von Rimini kam ich nach Düsseldorf, von der PCI zu den Grünen. Auf der Suche nach politischen Alternativen im Mikrokosmos der Globalisierung landete ich immer wieder beim gleichen Punkt. Wenn die Vielfalt verloren geht, beginnen wir uns im selben Kreis zu drehen. Von Davide Brocchi, Köln.

01.05.2007 | Parteidemokratie

Betr.: Tschüss Grüne

Der Abschiedsbrief von Martin Stankowski, Köln- »Werte Kreisvorständler, liebe Freunde, ich habe am Samstag bei der Mitgliederversammlung meinen Austritt aus der Partei „Die Grünen“ erklärt: das war kurz, heftig, ein wenig erregt - nicht „verbittert“ wie einige meinten - und für viele überraschend...« Von Martin Stankowski, Köln.

19.01.2007 | Lebensstile

Gutmenschen, kauft besser!

Sie sind gebildet, wohlhabend und grüne Wähler - die Umwelt schonen sie trotzdem nicht. Wie ein guter Verbraucher Macht und Moral vereinen kann. Von Bernhard Pötter (taz), Berlin.

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