15.03.2010 | Friedenspolitik

Mehr deutsche Rüstungsexporte

Einerseits finanziert die deutsche Bundesregierung Militäreinsätze im Ausland, um Konflikte einzudämmen. Andererseits exportiert die deutsche Industrie Unmengen an Waffen in andere Länder. Seit 2005 hat Deutschland seine Rüstungsexporte verdoppelt.

Deutschland hat seine Rüstungsexporte in den letzten fünf Jahren mehr als verdoppelt. Nach Erhebungen des Stockholmer Friedensforschungsinsituts SIPRI beträgt der deutsche Anteil am Rüstungsweltmarkt inzwischen elf Prozent. Nur die USA und Russland exportierten noch mehr Rüstungsgüter: Von dort kommt 30 bzw. 23 Prozent der weltweiten Rüstungsware.

Besonders begehrt sind U-Boote und Panzer aus Deutschland. Allein die Türkei hat im letzten Jahr sechs U-Boote für zwei Milliarden Euro gekauft. Der zweit- und drittwichtigste Abnehmer deutscher Rüstungsware sind Griechenland und Südafrika.

Bisher entscheidet die Bundesregierung allein über Rüstungsexporte. Die Grünen fordern kunftig ein Vetorecht des Bundestages bei Waffengeschäften, da die bestehenden Kontrollen nicht ausreichten . Die Linke fordert einen kompletten Exportstopp von Waffen und Rüstungstechnologien.

In ihrem neuen Bericht warnen die Friedensforscher von SIPRI vor einem verstärkten Wettrüsten in Spannungsgebieten wie dem Nahen Osten, in Nordafrika, Südamerika sowie Süd- und Südostasien. In Südamerikader hat sich der Waffenhandel in den letzten fünf Jahren gegenüber 2000 bis 2004 um 150 Prozent erhöht.
In Südasien könne die gegenwärtige Welle „die Region destabilisieren und Jahrzehnte der friedlichen Entwicklung gefährden“, so das Institut.

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